Archiv für August 2012

Sicherheit? Wessen Sicherheit?

Ein Workshop zum Rechtsstaat und zur Entstehung des staatlichen Gewaltmonopols

Mittwoch, 05.09.2012, 19.30 Uhr
In­sti­tut für ver­glei­chen­de Ir­re­le­vanz (IvI), Ket­ten­hof­weg 130

„Dem modernen Staat“ wird seit dem 19. Jahrhundert „das Gewaltmonopol“ zugesprochen. Begründet wird das vor allem mit einer staatlichen Befriedungsfunktion gesellschaftlicher Gewalt und mit „Sicherheit“, die der Staat seinen Bürgern zukommen lassen will, um ihre „Freiheit“ abzusichern.

Das im Satz zuvor von Bürgern die Rede war, ist kein Versehen: Denn Sicherheit kommt hier vor allem erstmal Bürgern, weniger Bürgerinnen und noch viel weniger Menschen zwischen und jenseits der zwei Geschlechtsgruppen zu. Deshalb wollen wir uns in diesem Workshop noch einmal genau anschauen, von wessen Sicherheit hier eigentlich gesprochen wird.

Vor diesem Hintergrund betrachten wir einen radikaldemokratischen Ansatz zum Rechtsstaat, der versucht mit Gewaltpotentialen demokratisch umzugehen und sie einzudämmen. Diese radikaldemokratische Idee vom Rechtsstaat unterscheidet sich im Gegensatz zu dem was die Bundesrepublik Deutschland für sich als Rechtsstaat bezeichnet jedoch in einigen grundlegenden Punkten. Diese Gegensätze wollen wir herausschälen und uns darüber einerseits einen eigenen Rechtsstaatsbegriff erarbeiten, andererseits Kritik an den derzeitigen Verhältnissen üben.