Der NSU, der Verfassungsschutz und der Münchner Prozess – eine Geschichte über Deutschland

Diskussionsveranstaltung mit Alexander Kienzle (Strafverteidiger aus Hamburg und einer der Anwält*innen der Familie Yozgat im NSU-Prozess in München)

Am Samstag 24. Januar 2015 ab 18 Uhr im Festsaal des Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim

Seit kurzer Zeit gibt es auch in Hessen einen Untersuchungssausschuss zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Hessen spielt eine Schlüsselrolle bei den Ermittlungen, wie es zu der beispiellosen Mordserie an zehn Menschen kommen konnte. In Kassel wurde am 6. April 2006 Halit Yozgat ermordert, einer der letzten Morde in der Serie des NSU. Zugleich war während der Ermordung der Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes Andreas Temme zugegen, der bis heute über seine Rolle am Tatort abstruse Ausreden vorbringt und die Aufklärung verhindert.

All diese Vorfälle verdeutlichen, dass über den NSU-Komplex bislang nur ein Bruchteil bekannt ist. Wir möchten mit dem Strafverteidiger Alexander Kienzle, der im NSU Prozess in München die Familie von Halit Yozgat vertritt, das Verhältnis des NSU und des Verfassungsschutzes sowie deren Ausdruck im NSU-Prozess diskutieren. Dabei stehen u.a. folgende Fragen im Raum: Welche staatlichen Strukturen haben dazu geführt, dass der NSU über Jahre hinweg relativ unbehelligt eine Mordserie planen und durchführen konnte? Welche spezifische Rolle im NSU-Komplex spielt Hessen? Wie sind die bisherigen Zeugenaussagen von Andreas Temme zu bewerten? Welchen Beitrag zur Aufklärung kann ein Gerichtsprozess überhaupt leisten? Wie ist die Verteidigung durch die Anwält*innen von Beate Zschäpe einzuschätzen? Welche Folgen sind aus der NSU-Mordserie zu ziehen?

Veranstaltet vom arbeitskreis kritischer jurist_innen (akj), NSU-Watch Hessen und dem AStA der Universität Frankfurt am Main